Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für die Rechtsverhältnisse zwischen
Jan Pischke – JP Digital
Gerhofstraße 1-3
20354 Hamburg
vertreten durch den Inhaber: Jan Pischke
(im Folgenden auch „der Anbieter“) und Kunden, welche über die Website https://jpnext.de, https://stripe.com oder offline geschlossen wurden.
1.2 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Anbieter und Kunde.
Auf das Rechtsverhältnis Anbieter und Kunde, sowie auf die in diesem Rechtsverhältnis geschlossenen Verträge finden ausschließlich diese AGB Anwendung. Abweichenden Regelungen oder Vorschriften des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Regelungen oder Vorschriften des Kunden finden auch dann keine Anwendung, wenn diese nicht individuell ausdrücklich widersprochen werden.
1.3 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
1.4 Alle Vereinbarungen, die zwischen Anbieter und Kunde zur Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind textlich zu vereinbaren. Nachträgliche Änderungen der vereinbarten Leistungen sind in dieser AGB unter dem Punkt 5. Leistungsänderungsverfahren angegeben.
1.5 Durch die Nutzung der Webseite https://jpnext.de oder der Buchung einer der darauf angebotenen Dienstleistungen und Produkte erkennt der Kunde die jeweils aktuelle Version dieser AGB für alle Rechtsverhältnisse zwischen ihm und dem Anbieter als verbindlich an.
1.6 Der Anbieter behält sich vor, im Falle von Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung, Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse oder erheblichen Änderungen am Geschäftsmodell des Anbieters diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzupassen. Der Kunde wird über eine Änderung der Geschäftsbedingungen vorab schriftlich oder per E-Mail informiert. Die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entfalten Gültigkeit ab dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den neuen AGB schriftlich oder per E-Mail zustimmt oder spätestens nach Ablauf einer Frist von 6 (sechs) Wochen nach Unterrichtung des Kunden über die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wenn der Kunde den geänderten Bedingungen innerhalb dieser Frist nicht widersprochen hat.
2. Vertragsgegenstand und Vertragsabschluss
2.1 Gegenstand dieser AGB des zugrunde liegenden Vertrages ist die Umsetzung von Webprojekten, die Programmierung sowie Betreuung von Webseiten, die Erstellung von Printprodukten oder die Durchführung von Dienstleistungen im Bereich Marketing. Die Dienstleistungen erfolgen, je nach Buchung vom Kunden, standardisiert oder individualisiert. Die jeweilige Leistungsbeschreibung ergibt sich unmittelbar aus den Angeboten, in denen die zu erbringenden Leistungen und Gegenleistungen definiert sind. Der konkrete Gegenstand des Vertrages ergibt sich aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag.
2.2 Ein Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Kunde einen vom Anbieter erstelltes und per E-Mail oder Brief versandten Vertrag in Form eines Angebots unterschreibt und per E-Mail oder Brief zurücksendet. Ebenso wenn der Kunde nach Auswahl eines Produkts oder Pakets im Webshop des Anbieters auf https://jpnext.de oder https://stripe.com und durch Weiterleitung auf den Dienstleister zur Zahlungsabwicklung die dort zum Abschluss des Vertrages notwendigen Schritte durchläuft.
Der Vertragsschluss auf https://jpnext.de kommt nach Eingabe der persönlichen Daten und Zahlungsdaten durch Klick auf den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ zustande. Für Bestellungen über https://stripe.com gelten die AGB von Stripe: https://stripe.com/at/legal/end-users
2.3 Mit der Annahme des Angebots bzw. Zahlung der Rechnung auf Abschluss eines Vertrages bestätigt der Kunde den Erhalt eines Hinweises auf die Gültigkeit dieser AGB sowie der vor der Beauftragung bereitgestellten Möglichkeit der Kenntnisnahme dieser AGB.
2.4 Der Anbieter ist berechtigt, Dritte mit der Erfüllung der geschuldeten Leistungen zu beauftragen. Der Anbieter wird diesen Dritten sorgfältig auswählen und darauf achten, dass dieser über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügt.
2.6 Für Umsetzungsdienstleistungen, die die individuelle Erstellung und Gestaltung von Produkten beinhaltet, kalkuliert der Anbieter zwei Korrekturschritte ein, in denen der Kunde alle zu ändernden Posten gesammelt einzureichen hat. Weitere Korrekturschritte werden gesondert abgerechnet.
2.5 Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn durch unvorhergesehene Umstände und Hindernisse, insbesondere höhere Gewalt, Pandemie, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel oder unverschuldete verspätete Materiallieferungen, eine Liefer- oder Leistungsverzögerung hervorgerufen wird, die länger als sechs Wochen andauert und die nicht vom Anbieter zu verantworten und vertreten ist.
3. Zahlungsbedingungen & Fälligkeiten der Vergütung
3.1 Bei Bestellung und Zahlung über Stripe gelten bezüglich der Zahlungsmittel und -bedingungen die dort vorgegebenen Bedingungen, einzusehen unter dem folgenden Link: https://stripe.com/at/legal/end-users
3.2 Für alle anderen Bestellungen gelten die folgenden Bedingungen:
3.2.1 Für die Dienstleistung ist ein im Vertrag näher bezeichnetes Entgelt zu zahlen.
3.2.2 Sofern nichts anderes angegeben ist, handelt es sich bei den genannten Preisen um Nettobeträge, welche zuzüglich der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer zu zahlen sind.
3.2.3 Bei einmaligen Dienstleistungen ist vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung im Vertrag das Entgelt vor Erbringung der Dienstleistung fällig.
3.2.4 Bei dauerhaften Dienstleistungen ist der vertraglich vereinbarte monatliche Teilbetrag monatlich bis spätestens dem fünften Werktag des laufenden Monats zu zahlen.
3.2.5 Bei Umsetzungsdienstleistungen ist vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung im Vertrag das Entgelt vor Erbringung der Dienstleistung fällig. Nach Vereinbarung auf Teilzahlungen sind 50 % des Entgeltes vor Erbringung der Leistung fällig. Der Restbetrag wird mit Abschluss der Leistung fällig.
3.2.6 Die Beträge der gestellten Rechnungen sind in vollem Umfang ohne Abzüge sofort fällig.
3.2.7 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen nach § 286 BGB.
3.2.8 Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden werden dem Kunden bei der Zahlungsabwicklung auf https://janpischke.com oder https://stripe.com zur Auswahl gestellt. Dabei stehen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung: SEPA-Lastschrift, SOFORT, giropay und Kreditkarte (Visa, MasterCard, American Express). Bei Teilzahlungen steht ebenfalls Banküberweisung zur Verfügung. Alle Zahlungen, ausgenommen Banküberweisung, werden vom Zahlungsanbieter Stripe abgewickelt. Die AGB von Stripe sind unter folgendem Link abrufbar: https://stripe.com/at/legal/end-users
3.2.9 Andere Zahlungsmittel werden nicht angeboten und zurückgewiesen.
4. Leistungsfristen
4.1 Vorzeitige und freie Kündigungsrechte des Kunden innerhalb der Vertragslaufzeit werden ausgeschlossen.
4.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.
4.3 Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
4.4 Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von dem Anbieter schriftlich zu bestätigen.
5. Leistungsänderungsverfahren
5.1 Nachträgliche Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden müssen zur Wirksamkeit textlich vereinbart werden.
5.2 Der Kunde kann jederzeit Änderungen und Ergänzungen der Leistung verlangen, wenn diese für den Anbieter technisch umsetzbar und zumutbar sind.
5.3 Der Anbieter prüft die verlangten Änderungen innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang und teilt dem Kunden das Ergebnis zusammen mit den sich ggf. ergebenden Kosten und Verschiebungen der Leistungsfristen in Form eines verbindlichen Angebots mit.
5.4 Nimmt der Kunde das Angebot an, so werden die Änderungen Vertragsbestandteil. Der Anbieter hat sämtliche textlich vereinbarte Leistungen an die Änderungen anzupassen. Nimmt der Kunde das Angebot nicht an, werden die Vertragsparteien die Vertragsdurchführung unverändert fortsetzen.
5.5 Der Anbieter wird während eines laufenden Leistungsänderungsverfahrens die vertragsgegenständlichen Leistungen planmäßig weiterführen, es sei denn der Kunde weist ihn schriftlich an, dass die Arbeiten bis zur Entscheidung über die Leistungsänderung eingestellt oder eingeschränkt werden sollen.
5.6 Sind vor Abschluss des Leistungsänderungsverfahrens Leistungen zu erbringen oder Handlungen durchzuführen, die aufgrund der Leistungsänderungen nicht mehr verwertbar wären, teilt der Anbieter dies dem Kunden unverzüglich schriftlich mit.
6. (Mitwirkungs-) Pflichten des Kunden und Freihaltung von Ansprüchen
6.1 Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter alle Informationen, Dokumente und Daten, die für die vollständige Erbringung der vereinbarten Dienstleistung nötig sind, rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen oder den Zugang zu diesen Informationen, Dokumenten und Daten zu ermöglichen. Dies betrifft insbesondere Daten in Form von Texten, Logos, Fotos, Grafiken und Videos.
6.2 Sofern Verzögerung von Seiten des Kunden entstanden ist, verschiebt sich der vereinbarte Zeitraum für die Fertigstellung der Dienstleistung automatisch nach hinten.
6.3 Für Verzögerungen, welche aufgrund eines Verstoßes gegen diese Mitwirkungspflichten des Kunden erfolgen, haftet alleine der Kunde.
6.4 Der Kunde versichert, zur Verwendung aller Informationen, Dokumenten und Daten, die er dem Anbieter zur Verfügung stellt, berechtigt zu sein, insbesondere etwaig erforderliche Lizenzen an Urheber- und Markenrechten zu besitzen. Er ist zudem allein verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte.
6.5 Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter von Ansprüchen, die von Dritter Seite wegen der Verwendung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen, Dokumenten und Daten an den Anbieter gestellt werden, freizuhalten.
6.6 Die Parteien werden sich unverzüglich schriftlich gegenseitig benachrichtigen, falls gegen einen von ihnen Ansprüche wegen der Verletzung von Urheber- oder Markenrechten geltend gemacht werden.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
7.1 Verträge über dauerhafte Umsetzungsdienstleistungen werden vorbehaltlich anderweitiger Angaben im Vertragswerk auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie können von beiden Seiten mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ablauf eines Monats gekündigt werden. Für die Kündigung innerhalb der Frist ist eine Mitteilung in Textform nötig.
7.2 Der Anbieter hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund, insbesondere bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.
7.3 Bei vorzeitiger Beendigung des Vertrages sind die bis dahin erbrachten Leistungen zu vergüten.
8. Bedingungen für Support & Wartung von Websites
8.1 Zugangsdaten: Zur vollständigen Vollbringung der vereinbarten Leistung stellt der Kunde dem Anbieter folgende Zugangsdaten zur Verfügung: Uneingeschränkter Administrator-Zugang der Website, FTP-Zugang, Zugang zur Datenbankverwaltung (z.B. phpMyAdmin), Zugang zum Verwaltungsbereich des Hosting-Providers. Bei Unterbrechung der vollständigen Leistungserbringung durch nicht vereinbarte Sperrung oder Zurückhaltung der benötigten Zugänge besteht kein Anspruch auf Kostenminderung und Haftung bei entstehenden Schäden durch Ausfälle.
8.2 Server: Bei Übernahme einer bestehenden Website ist es Aufgabe des Kunden, eine Serverumgebung mit Webspace bereitzustellen, die den technischen Anforderungen der zu betreuenden Website gerecht wird. So muss diese zum Start der vereinbarten Leistung die Mindestanforderungen der aktuell verwendeten Version des verwendeten Content-Management-Systems erfüllen. Der Server muss zudem so konfiguriert sein, dass der benötigte Ressourcenbedarf durch z.B. erhöhte Zugriffe oder Integration komplexer Funktionen den Anforderungen des jeweiligen Webprojektes gerecht wird. Für Schäden, die durch Unterbrechung der Leistungserbringung aufgrund mangelnder Leistungen oder fehlender Ressourcen des Servers entstehen, übernimmt der Anbieter keine Haftung oder Gewährleistung. Falls es aufgrund fehlender Leistung oder Ressourcen des Servers zu Problemen bei der Wartung der Website kommt, weist der Anbieter den Kunden nach Bemerken der Problematik darauf hin und gibt nach bestem Vermögen einen Handlungsvorschlag und bittet zur dementsprechenden Verbesserung.
8.3 Lizenzen: Zur vollständigen Vollbringung der vereinbarten Leistung erklärt sich der Kunde dazu bereit, dem Anbieter alle benötigten Softwarelizenzen bereitzustellen. Bei fehlender Lizenz, weist der Anbieter den Kunden darauf hin und bittet um Erwerb der entsprechenden Lizenz. Für Schäden, die durch Unterbrechung der Leistungserbringung aufgrund fehlender Lizenzen entstehen, übernimmt der Anbieter keine Haftung oder Gewährleistung.
8.4 Durch den Anbieter bereitgestellte Software: Im Rahmen der Wartung der Website kann es notwendig sein, weitere Software, z.B. WordPress-Plugins, zu installieren. Der Kunde gestattet die Installation weiterer Software durch den Anbieter. Falls für die Verwendung einer benötigten Software der Erwerb einer kostenpflichtigen Lizenz notwendig ist, erfolgt der Erwerb nach Absprache durch den Kunden oder durch den Anbieter. Beim Erwerb durch den Anbieter bleibt die entsprechende Lizenz im Besitz des Anbieters. Bei Vertragsbeendigung verpflichtet sich der Kunde, die durch den Anbieter erworbenen Lizenzen auf der Website zu entfernen oder vom Anbieter entfernen zu lassen.
8.5 Updates & Fehlerbehebungen: Sofern nicht anders vereinbart, werden Updates der verwendeten Software auf der Live-Version der Website durchgeführt. Anstehende Updates werden im Rahmen der vereinbarten Leistung mindestens einmal pro Monat durchgeführt. Der genaue Zeitpunkt für die Durchführung der Updates bleibt dem Anbieter überlassen. Nach Durchführung von Updates erfolgt eine stichprobenartige Prüfung auf Erreichbarkeit, Darstellung und Funktion der Website. Umfangreiche Tests von einzelnen Funktionen, wie z.B. Bestellprozesse oder Kontaktformulare, müssen zwischen Anbieter und Kunde separat vereinbart werden. Trotz sorgfältiger Prüfung auf Erreichbarkeit, Darstellung und Funktion der Website nach der Durchführung von Updates kann es dazu kommen, dass Fehler vom Anbieter unentdeckt bleiben. Wird der Kunde selbst, oder durch Hinweise von Dritten auf einen Fehler aufmerksam, hat der Kunde diesen dem Anbieter dokumentiert in schriftlicher Form per E-Mail mitzuteilen. Nach der Durchführung von Updates kann es aufgrund von Wechselwirkungen mit bestehendem Code und zwischen verschiedenen eingesetzter Software zu Fehlern kommen. Die Behebung solcher Fehler ist im Rahmen der Wartung enthalten, sofern es sich um Fehler handelt, für die der Aufwand der Behebung eines solchen Fehlers nicht mehr als 30 Arbeitsminuten beansprucht. Fehler, die eine umfangreiche Behebung mit einem Aufwand von mehr als 30 Arbeitsminuten erfordern, werden vom Anbieter dokumentiert und dem Kunden mitgeteilt. Wenn eine Fehlerbehebung durch den Anbieter möglich ist, kann der Kunde eine Aufwandseinschätzung zur Fehlerbehebung vom Anbieter anfordern. Die Fehlerbehebung kann durch den Kunden selbst, vom Kunden dritten Beauftragten oder, bei entsprechender Beauftragung nach Annahme eines Angebots, durch den Anbieter erfolgen. Es kann vorkommen, dass verwendete Software nicht mehr aktualisiert werden kann, wodurch mögliche Fehlerbehebungen ggf. nicht vollständig durchgeführt werden können. In diesem Fall weist der Anbieter den Kunden auf die Problematik hin und gibt nach Möglichkeit einen Handlungsvorschlag zur Verwendung und Installationen alternativer Software. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus einer Verweigerung einer Fehlerbehebung durch Aktualisierungen oder Anpassungen von Software sowie der Installation neuer Software durch Seiten des Kunden und daraus entstehender Unterbrechung der vereinbarten Leistung entstehen.
8.6 Datenverluste, Datenlecks, Hacks & Spam: Für Schäden durch Datenverluste, Datenlecks, Hacks und Spam haftet der Anbieter lediglich im Fall eigens verschuldeter grober Fahrlässigkeit. Der Anbieter bemüht sich, im Rahmen der vereinbarten Leistung nach bestem Vermögen bekannte Sicherheitslücken und Sicherheitsprobleme bei verwendeter Software zu schließen. Jedoch übernimmt der Anbieter keine Haftung für Schäden, die durch Sicherheitslücken oder Sicherheitsproblemen bei verwendeter Software entstehen. Die Behebung von Sicherheitslücken,- und Problemen sind nicht Teil der vereinbarten Leistung. Die Behebung von Sicherheitsproblemen erfolgt meistens durch die Aktualisierung der betroffenen Softwareversion, welche vom Softwareanbieter zur Verfügung gestellt wird. Sollte dem Anbieter ein Sicherheitsproblem bekannt werden, welches nicht durch die Aktualisierung der Software-Version behoben werden kann, weist der Anbieter den Kunden darauf hin. Sofern die Fehlerbehebung durch den Anbieter mittels Installation einer alternativen Software möglich ist, kann der Kunde eine Aufwandseinschätzung zur Fehlerbehebung vom Anbieter anfordern. Die Fehlerbehebung kann durch den Kunden selbst, vom Kunden dritten Beauftragten oder, bei entsprechender Beauftragung nach Annahme eines Angebots, durch den Anbieter erfolgen. Weitergehende Sicherheitstests und Problembehebungen in Folge von Schäden durch Dritten sind nicht Teil der vereinbarten Leistung.
8.7 Ausfälle & eingeschränkte Erreichbarkeit: Eine kurzweilige Nichterreichbarkeit der Website bei der Durchführung von Software-Updates ist ein standardmäßiger Bestandteil in einem Update-Prozess einer Website. Technisch bedingt kann es beim Webserver oder dem verwendeten Content-Management-System zu Ausfällen kommen, welche die Erreichbarkeit der Website einschränken oder vollständig verhindern. Da solche Ausfälle jederzeit unabsehbar ohne Verschulden des Anbieters auftreten können, haftet der Anbieter nicht für entstandene Schäden durch Ausfälle der Erreichbarkeit. Ein Schadensersatz, z.B. bei Umsatzausfällen, kann somit nicht geltend gemacht werden.
8.8 Support & Erreichbarkeit: Supportanfragen des Kunden werden vom Anbieter beantwortet, sofern die Anfragen im direkten Zusammenhang mit der vereinbarten Leistung stehen. Das Anliegen der Supportanfrage muss dem Anbieter möglichst detailliert in textlicher Form per E-Mail übermittelt werden. Der Anbieter bemüht sich, Supportanfragen schnellstmöglich zu bearbeiten. Je nach Anliegen und Auslastung kann die Bearbeitungszeit variieren. Eine Mindestfrist zur Beantwortung sowie Bearbeitung der Anfrage besteht nicht.
9. Urheber- und Nutzungsrechte, Eigentumsvorbehalt
9.1 Sämtliche Urheber-, Nutzungs- oder Schutzrechte an den Inhalten, Darstellungen, Logos, Grafiken und Bildern auf den Seiten des Anbieters oder innerhalb der genutzten Software sowie dem Angebot zugrunde liegender Software und Datenbanken verbleiben bei dem Anbieter oder dem jeweiligen Rechteinhaber.
9.2 Kostenpflichtige Nutzungslizenzen für verwendete Software sind nur im Zeitraum der Erbringung einer dauerhaften Dienstleistung gültig.
9.3 Mit Abschluss eines Auftrages gehen die Nutzungsrechte an den Ergebnissen (z.B. in Form von Bewertungen und Testimonials) ausschließlich, räumlich und zeitlich unbeschränkt an den Anbieter über.
9.4 Der Anbieter erhält ein räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den Bildern, Darstellungen und Ergebnissen von Aufträgen zum Zwecke der Bewerbung des eigenen Angebots und den damit verbundenen Leistungen.
10. Haftung und Gewährleistung / Haftungsausschluss
10.1 Der Anbieter gibt vorbehaltlich einer ausdrücklichen vertraglichen Regelung keine Garantien im Rechtssinne.
10.2 Gewährleistungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, wenn dieser selbst Änderungen an den Leistungsergebnissen des Anbieters vornimmt oder durch Dritte vornehmen lässt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel bereits bei ursprünglichem Ergebnis anhaftete.
10.3 Die vom Kunden zu verantwortende Darstellung von Daten und Informationen auf den durch den Anbieter erstellten Webprojekten und Printprodukten erfolgt im Verantwortungsbereich des jeweiligen Kunden, außer die Erstellung solcher Daten und Informationen durch den Anbieter wird ausdrücklich vertraglich vereinbart. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der insofern dargestellten, vom Kunden übermittelten oder zur Verfügung gestellten Informationen, Dokumenten und Daten des Kunden.
10.4 Auf die Verfügbarkeit der auf fremden Servern des Kunden gehosteten Software hat der Anbieter keinen Einfluss. Daher ist eine Haftung für die Verfügbarkeit der Projekte ausgeschlossen. Der Anbieter gibt hinsichtlich der Projekte keine Zusagen, Garantien oder anderweitige Zusicherungen im Rechtssinne.
10.5 Ziel ist die universelle Nutzbarkeit der erstellten Software-Lösungen und Webprojekte, unabhängig von der vom Kunden oder anderen Nutzern genutzten weiteren Hard- und Software. Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass es Hard- und Softwarekonfigurationen gibt, bei denen die vom Anbieter gebotenen Leistungen nicht oder nur eingeschränkt nutzbar sind. Der Anbieter schließt daher eine Haftung für eine eingeschränkte oder nicht vorhandene Nutzbarkeit dieser Leistungen aus, wenn diese in der Wahl einer spezifischen Konfiguration von Hard- oder Software durch den Kunden oder der Nutzer begründet liegt. Der Anbieter ist jedoch bemüht, in solchen Fällen die Nutzbarkeit in Zusammenarbeit mit dem Kunden schnellstmöglich herzustellen.
10.6 Die Haftung für Verzögerungen, die auf einer Verletzung der Mitwirkungspflichten des Kunden beruhen, ist ausgeschlossen.
10.7 Der Anbieter haftet außerdem lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Anbieters oder einem seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen, vom Anbieter zu vertretenden Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruhen, haftet der Anbieter nur für vertragstypische und vorhersehbare Schäden. Vertragswesentliche Pflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertraut werden darf. Im Übrigen besteht keine Haftung.
11. Geheimhaltungspflicht
11.1 Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zugänglichen und mit der Ausführung der Dienstleistung über den Kunden bekannt gewordenen Informationen, die als vertraulich gelten, oder eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden erkennbar sind, geheim zu halten und diese, falls nicht anders vereinbart, weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Anbieter von dieser Pflicht schriftlich entbunden hat.
11.2 Der Anbieter ist vom Kunden für solche Informationen, welche zur Umsetzung der vereinbarten Dienstleistung notwendigerweise an Dritte gegeben werden müssen, von dieser Pflicht befreit.
11.3 Entsprechende Verpflichtungen treffen den Kunden in Bezug auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vom Anbieter.
Schlussbestimmungen
12. Form von Erklärungen
12.1 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde dem Anbieter oder einem Dritten gegenüber abzugeben hat, bedürfen der Textform.
12.2 Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen des Vertrages bedürfen der Wirksamkeit einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
13. Datenschutz, Einwilligung in Datenverarbeitung und Kontaktaufnahme
13.1 Wir informieren separat in unserer Datenschutzerklärung über die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten sowie über die diesbezüglichen Rechte der Betroffenen. Sie bestätigen, unsere Datenschutzerklärung vor Inanspruchnahme unserer Dienste zur Kenntnis genommen zu haben und damit einverstanden zu sein.
13.2 Sie willigen widerruflich in die Kontaktaufnahme durch unser Unternehmen im Wege von Fernkommunikationsmitteln ein (z.B. E-Mail, SMS, Telefon, Messenger-Dienste). Sollten Sie einer Kontaktaufnahme durch uns widersprechen, müssen Sie uns dafür eine E-Mail zukommen lassen an: moin@jpnext.de. In Ihrer Widerspruchs-E-Mail sind sämtliche Kontaktmöglichkeiten von Ihnen zu benennen, über die wir Sie nicht mehr kontaktieren dürfen.
13.3 Sie willigen widerruflich in die Speicherung und Verarbeitung sämtlicher von Ihnen bei uns hinterlassenen personenbezogenen Daten (z.B. im Rahmen einer Terminvereinbarung: Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) ein. Sie willigen widerruflich in den Einsatz von Cookies innerhalb unserer Dienste, in die Auswertung, Speicherung und Zusammenführung Ihres Nutzerverhaltens sowie in die Verarbeitung und Übermittlung Ihrer bei uns hinterlassenen personenbezogenen Daten und Nutzerprofile zu Marketing- und Werbezwecken an dritte Unternehmen aus Nicht-EU/EWR-Staaten) ein. Ein Widerruf für die Nutzung ist jederzeit möglich.
14. Erfüllungsort – Rechtswahl – Gerichtsstand
14.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz vom Anbieter.
14.2 Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt.
14.3 Für die Verträge nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
15. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODRVO
15.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist.
Die E-Mail-Adresse des Anbieters findet sich im Impressum.
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Stand der AGB vom 26.09.2023